Geheimtreffen in US-Botschafter: Überraschender Ausweg im Handelsstreit möglich

Juli 5, 2018

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Der US-Botschafter rief nach Berlin und alle kamen: Daimler-Chef Dieter Zetsche, BMW-Vorstandschef Harald Krüger, VW-Chef Herbert Diess. Das Angebot, das Richard Grenell bei einem Geheimtreffen am Mittwoch in der amerikanischen Botschaft in Berlin unterbreitete, gefiel den Autobossen. Er sei von Washington beauftragt, eine Lösung mit Berlin und Brüssel im Streit über die Autozölle zu suchen, teilte Grenell den Managern mit. Washington sei bereit zu einer Null-Lösung – also, dass Europa wie die USA komplett auf Autozölle verzichteten –, soll Grenell nach Informationen des Handelsblatts aus Teilnehmerkreisen erklärt haben. Eine Einigung in dieser zentralen Frage wäre nach WTO-Regeln indes nur in Verbindung mit einem breiteren Industriezollabkommen zwischen Europa und den USA möglich. Da stellt sich Frankreich noch quer.
Die Offerte ist dennoch eine Kehrtwende im Handelsstreit zwischen Europa und den USA. Nach den bereits geltenden Zöllen auf Stahl und Aluminium hatte US-Präsident Donald Trump der EU mit weiteren Maßnahmen gegen Autos und Autoteile gedroht. Leidtragende wären vor allem deutsche Hersteller. Grenell soll in dem Gespräch, zu dem auch mehrere Chefs großer Autozulieferer kamen, von einem „Momentum“ gesprochen haben, das es zu nutzen gelte. Die Zeit läuft den Autobossen davon. Trump will ein Gutachten seines Handelsministers Wilbur Ross über die Auswirkungen der Autozölle abwarten, das Ende Juli fertig sein soll. Danach könnte es schnell ernst werden, fürchtet die Bundesregierung. Die Sorge treibt auch die Automobilindustrie um. Auf fünf Seiten ließ der Autokonzern BMW den US-Handelsminister zuletzt wissen, was man alles schon für das Wohlergehen des Landes getan habe. Neun Milliarden Dollar habe man seit 1994 in South Carolina investiert, das einst bettelarme Örtchen Spartanburg ist heute Standort der größten BMW-Fabrik der Welt.
450.000 Autos werden hier demnächst pro Jahr gebaut, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Denn 70 Prozent der Produktion gehen in den Export – die Masse nach Europa und nach China. „BMW ist der einzige Autohersteller, der in den USA mehr Autos baut als verkauft“, heißt es in dem Schreiben, das dem Handelsblatt vorliegt. Es müsse doch auch im Interesse der US-Regierung liegen, diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben.
Das Anliegen der Münchener: Statt, wie von US-Präsident Trump angedroht, sich gegenseitig mit neuen Zöllen zu überziehen, sollten sich doch alle Seiten dafür einsetzen, die bestehenden Handelshemmnisse abzubauen. Das gelte besonders für den zehnprozentigen Einfuhrzoll für Autos in die EU und die 2,5 prozentige Abgabe auf US-Seite. Wie geht es weiter mit BMW & CO?