Es werde schwierig sein, deutsche Unternehmen zu schützen, die ihre Geschäfte im Iran weiterführen, nachdem die USA Sanktionen verhängt haben, sagte Außenminister Heiko Maas am Sonntag.
„Ich sehe keine einfache Lösung, um Unternehmen vor den Risiken amerikanischer Sanktionen zu schützen„, sagte Maas der „Bild am Sonntag“.
Am Dienstag beschloss US-Präsident Donald Trump, sein Land aus dem Iran-Atom-Deal 2015 herauszuziehen und kündigte an, dass Washington auch Sanktionen gegen den Iran verhängen werde. Während Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die EU bereit sind, sich weiterhin an der internationalen Vereinbarung zu beteiligen, wurden die Unternehmen in die Mitte getrieben.
Ausländische Firmen, die im Iran weiter Geschäfte machen, werden nach Inkrafttreten der Sanktionen mit US-Strafen rechnen müssen. „Die Gespräche mit den Europäern, dem Iran und den anderen Unterzeichnern des Abkommens sind daher auch die Frage, wie es möglich sein wird, den Handel mit dem Iran fortzusetzen“, sagte Maas gegenüber der Zeitung.
Der Außenminister sagte, dass die europäischen Partner daran arbeiten, sicherzustellen, dass Iran sich weiterhin an die Regeln des Nuklearabkommens halte. Er wiederholte auch die Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass ein umfassenderes Abkommen ausgehandelt werden sollte, um die „problematische Rolle Irans in der Region“ anzugehen. „Schließlich ist der Iran bereit zu reden. Es ist klar, dass es auch wirtschaftliche Anreize geben sollte – das wird nach der US-Entscheidung nicht einfach sein“, sagte Maas.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs gehen einen schmalen Grat, indem sie versuchen, das Abkommen mit dem Iran zu retten und die Investitionen ihrer Unternehmen zu sichern. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz sprach mit seinem amerikanischen Amtskollegen Steve Mnuchin, um eine Freistellung deutscher Unternehmen von den Sanktionen zu erreichen, so ein Bericht des Handelsblattes vom Freitag.
Der französische Finanzminister, Bruno Le Maire, sagte auch, er habe mit Mnuchin darüber gesprochen, eine Ausnahme für französische Firmen zu erhalten, die im Iran präsent sind, darunter Renault, Total und Peugeot. Das Abkommen zwischen den großen Weltmächten und dem Iran von 2015 bedeutete, dass lähmende internationale Sanktionen aufgehoben würden, wenn der Iran sein Nuklearprogramm einschränkte.
